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Die Regierung stoppt ELENA
Gemäß der Pressemitteilung des BMWI vom 18.7.2011 wird das ELENA-Verfahren eingestellt. Der Gesetzentwurf hierfür soll nach der Sommerpause vorgelegt und noch im Laufe dieses Jahres verabschiedet werden.
Wichtig für Sie:
Bis zur endgültigen Verabschiedung gilt die aktuelle Gesetzeslage. Das heißt, die monatlich anstehenden ELENA-Meldungen müssen weiterhin gesendet werden. Wer die Meldungen nicht sendet, muss fehlende Monate nachträglich melden wenn das Gesetz bestehen bleibt.
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